die farbechten DIE LINKE.

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Nullsummenspiel

Posted on | Dezember 4, 2016 | Kommentare deaktiviert für Nullsummenspiel

bge Als Teil der Veranstaltungsreihe „Gute Arbeit, gutes Leben“ hatte die Stadtteilgruppe „Die Linke“ im Ortsbezirk 7 am Donnerstag, 24.11. 2016 zu einer Pro-und-Contra-Diskussion zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) eingeladen. Als Referenten saßen auf dem Podium Gabriele Schmidt als Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei Die Linke und Ralf Krämer, Gewerkschaftssekretär und Mitglied des Bundesvorstands der Partei Die Linke. Der Saal im Rödelheimer Vereinsringhaus war bis auf den letzten Platz besetzt, was schon das große Interesse an diesem Thema widerspiegelte.
Die derzeitige Situation auf dem Arbeitsmarkt ist geprägt von steigenden Arbeitslosenzahlen, prekären Verhältnissen durch schlecht bezahlte Arbeit und drohende Altersarmut. Die Digitalisierung und Industrie 4.0 führen voraussichtlich zu weiterem Stellenabbau, sodass allein durch Erwerbsarbeit die Existenzsicherung für immer weniger Menschen gewährleistet werden kann.
Bei der Frage, wie man hier gegensteuern könnte, erscheint das BGE als attraktives Modell. Das BGE soll eine Existenz und Teilhabe ermöglichen, ohne Bedarfsnachweis und ohne Vorleistung. Es würde völlig unabhängig an jeden ausgezahlt, also z.B. auch an Kinder und auch an Gutverdienende. Alle anderen Sozialleistungen, wie Hartz IV, BaföG, Kindergeld würden im Gegenzug entfallen. Völlig aus der Luft gegriffen ist das nicht, immerhin gab es in der Schweiz einen Volksentscheid zum BGE und in Finnland soll im nächsten Jahr ein Modellprojekt eingeführt werden.
Ob ein solches Modell wirklich finanzierbar wäre, konnte an diesem Abend selbstredend nicht geklärt werden. Kritik am BGE gab es jedoch reichlich. Krämer sprach von einer falschen Sicht auf die Welt. Was aus der Perspektive des Einzelnen auf den ersten Blick durchaus attraktiv erscheinen mag, tauge nicht als Modell für die ganze Gesellschaft. Schließlich falle die Wertschöpfung nicht vom Himmel, so Krämer. Zudem laufe das Konzept auf ein sog. „Nullsummenspiel“ hinaus: Zu seiner Finanzierung müsste der großen Mehrheit der Beschäftigten das Geld, das ihnen das BGE in die eine Tasche hineinsteckt, aus der anderen Tasche wieder herausgezogen werden. Für die Lösung sozialer Probleme gebe es auch andere linke Konzepte. Das BGE würde sich beispielsweise sogar schädlich auf die Entwicklung der Löhne auswirken: Wenn Erwerbsarbeit nur noch als Zubrot dient, führe das unweigerlich zu selbstausbeuterischem Lohndumping.
Interessante Denkanstöße aus beiden ideellen Lagern gab es schließlich durch Redebeiträge aus dem Publikum. So wurden Zweifel geäußert, ob das BGE  jemals Chancen hat, umgesetzt zu werden. Die Diskussion darüber sei aber dennoch wichtig, denn es stellt sich die Frage, wie wir in Zukunft arbeiten und leben wollen. Dabei steht nichts Geringeres als die Würde des Menschen im Fokus. Wenn der Selbstwert an Erwerbsarbeit gekoppelt ist oder gesellschaftlich sinnvolle Arbeit nur im Ehrenamt geleistet werden kann, ist ein Umdenken erforderlich. So steht die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen nicht für sich allein, sondern muss ein Baustein von vielen sein im Bemühen um ein Konzept für Gute Arbeit, gutes Leben.

Und Zuckererbsen für Jedermann!

Posted on | November 14, 2016 | Kommentare deaktiviert für Und Zuckererbsen für Jedermann!

hammockWas wäre, wenn wir alle ein Einkommen hätten, das unsere Existenz sichert, ohne Zwang zur bezahlten Arbeit? Wer holt dann noch den Müll ab? Wer verkauft uns am Samstagabend noch Handkäse? Wer holt uns Sonntagmorgen mit dem Taxi aus Sachsenhausen ab? Würden wir es uns also alle in der „sozialen Hängematte“ gemütlich machen?
Oder kann das Bedingungslose Grundeinkommen der Weg sein, um Armut zu verhindern oder sogar zu überwinden? Kann gesellschaftlich notwendige Arbeit damit endlich gerecht entlohnt und aufgewertet werden? Wird damit die Stigmatisierung von Hartz-IV-Empfängern aufhören?
Doch wer soll das bezahlen?
Über das Pro & Contra „Bedingungsloses Grundeinkommen“ diskutieren kontrovers und fundiert Gabriele Schmidt (Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft „Bedingungsloses Grundeinkommen“ der Partei „Die Linke“) und Ralf Krämer (Mitglied des Bundesvorstandes der Partei „Die Linke“) am Donnerstag, 24. November 2016, 19 Uhr in Frankfurt/Rödelheim (Vereinsringhaus Friedel-Schomann-Weg 7).
Foto: Shutterstock/Monkey Business Images

Gefahr von rechts

Posted on | September 26, 2016 | Kommentare deaktiviert für Gefahr von rechts

schaus
Der NSU-Komplex und die neue Rechte.
Diskussionsabend mit Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss.
Donnerstag, 6. Oktober 2016, 19.30 Uhr in der Ellerfeldschenke, Alt-Hausen 29.

Türkei verstehen

Posted on | August 29, 2016 | Kommentare deaktiviert für Türkei verstehen

flagNach dem gescheiterten Putsch-Versuch in der Türkei steht das Land wieder stark im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Die Ereignisse der jüngsten Vergangenheit werfen auch hierzulande viele Fragen auf, gerade weil in Deutschland ein hoher Anteil an Mitbürgern mit türkischen Wurzeln lebt. Wie ist das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zu bewerten, wie steht es um den geplanten EU-Beitritt, warum ist das Thema Doppelte Staatsbürgerschaft wieder aktuell geworden? Diese und viele andere Fragen werden diskutiert beim Mitglieder-Treffen der Stadtteilgruppe „die farbechten/Die Linke“ am Donnerstag, 8. September, 19.30 Uhr im Rödelheimer Vereinsringhaus. Zu Gast an diesem Abend ist als sachkundiger Referent Hilmi Tozan, Mitarbeiter der Fraktion Die Linke im Frankfurter Römer.
Foto: wikimedia commons/Immanuel Giel

Hiroshima-Gedenktag

Posted on | August 3, 2016 | Kommentare deaktiviert für Hiroshima-Gedenktag

2006hiroshimaAm 6. August 2016 jährt sich der Einsatz der ersten gezielt gegen Menschen eingesetzten Nuklearwaffe zum 71. Mal. Aus diesem Anlass führen die Friedensinitiative Rödelheim und Mitglieder der japanischen Gemeinde in Deutschland eine Gedenkveranstaltung durch: Samstag, 6. August 2016, 19 Uhr, Bahnhof Rödelheim, Baruch-Baschwitz-Platz.
In diesem Jahr gedenken wir der Opfer von Hiroshima mit einer japanischen O-Bon-Zeremonie, ausgeführt von Mitgliedern der japanischen Gemeinden in Deutschland.
Danach wird der Mahngang durch Rödelheim bis zur Nidda (Blauer Steg) erfolgen, um dann bei Einbruch der Dunkelheit Lichter in die Nidda auszusetzen.
Mit der O-Bon-Zeremonie wird an die Toten erinnert, an diesem Tag speziell an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki 1945. Das O-Bon wird in ganz Japan begangen. Traditionsgemäß mit einem Tanz verbunden, besteht das O-Bon in Japan bereits seit mehr als 500 Jahren. Die Art der Zeremonie ist von Region zu Region etwas unterschiedlich.

Werben fürs Sterben

Posted on | Mai 5, 2016 | Kommentare deaktiviert für Werben fürs Sterben

2016-05-19_cb1Mit Christine Buchholz stand eine ausgewiesene Expertin und Kennerin zum Thema „Neue Strategien der Bundeswehr“ zur Verfügung: in einer Veranstaltung am 19. Mai 2016 im Rödelheimer Vereinsringhaus wurden einleitend die Motive der aktuellen Werbekampagne der Bundeswehr gezeigt. Diese richtet sich gezielt an junge Leute, denen nicht nur eine technisch attraktive Ausbildungsperspektive versprochen wird, sondern auch eine Sinnstiftung, ein Zusammenhalt, eine gesellschaftliche Anerkennung. Der auch finanziell hohe Aufwand der Kampagne scheint notwendig. Einerseits ist die Zahl der Freiwilligen nicht so hoch, um die Bedarfe abdecken zu können, andererseits gibt es eine hohe Abbrecherquote bei den Rekruten – Buchholz sprach von bis zu 30%.
Die Notwendigkeit eines höheren Personalschlüssels führe sogar inzwischen zu vereinzelten Forderungen, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen. Dahinter stecke mitnichten ein demokratischer Impuls, sondern das Bestreben, die Rolle Deutschlands in der Welt militärisch abzusichern. Bei inzwischen 16 Auslandseinsätzen (nicht gezählt dabei sind nicht-mandatierte Einsätze im Rahmen der Uno, Nato und Europas) steige der Druck aus dem Militär auf die Politik ständig. Verteidigungsministerin von der Leyen betreibe zudem in einer äußerst geschickten, intransparenten Vorgehensweise Beschlüsse von Etataufstockung und Aufrüstung.
So seien insgesamt 1500 Beschlüsse zur Erhöhung der Landesverteidigung, der Marine im Ostseeraum und zum Erwerb einer Kampfdrohne ohne große öffentliche Debatte erfolgt. Während nach außen hin gebetsmühlenartig erklärt wird, dass die Bundeswehr kaputtgespart würde, sollen die bisherigen Rüstungsausgaben von 1,2% des Bruttoinlandsprodukts auf 2% steigen. Das Bedrohungsszenario „Russland, internationaler Terrorismus und Cyberwar“ wird dazu medial immer wieder aufgespielt. Entgegen der nach außen proklamierten Positionen gebe es kaum Ansätze zur zivilen Konfliktlösung, geschweige denn eine Lösungsstrategie, die sich den Konfliktursachen auseinandersetzt: mit Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete, mit den ungerechten Lebens- und Überlebenschancen in der Welt. Die Strategie von der Leyens sei die der scheibchenweisen Tabubrüche, um eine schleichende Verschiebung des moralischen Koordinatensystems zu betreiben.
Aus der eigentlich der Politik untergeordneten „Parlamentsarmee“ scheint eine Exekutiv-Armee geworden zu sein. Höchste Zeit, diese Entwicklung aufzuhalten. Dies gelingt am besten direkt vor Ort, mit Protest gegen die Selbstverständlichkeit, mit der die Bundeswehr an Schulen, Ausbildungsmessen oder auf dem Hessentag als ganz normaler Arbeitgeber auftritt.

Der neue Ortsbeirat

Posted on | Mai 4, 2016 | Kommentare deaktiviert für Der neue Ortsbeirat

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Am 3. Mai fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Ortsbeirats 7 statt. Die Fraktion die farbechten/Die Linke konnte bei der Kommunalwahl im März einen weiteren Sitz hinzugewinnen. Im Ortsbeirat vertreten sind dadurch nun Barbara David-Wehe, Andre Leitzbach und Torben Zick.

Tanz in den Mai

Posted on | April 23, 2016 | Kommentare deaktiviert für Tanz in den Mai

Tanz-in-den-MaiDie Stadtteilgruppe „Die farbechten/DIE LINKE“ Rödelheim lädt ein zum Tanz in den Mai. Die Party beginnt am Samstag den 30. April ab 19.30 Uhr im Vereinsringhaus Rödelheim, Friedel-Schomann-Weg. DJ Stefan serviert musikalisch das Beste aus den 70ern und 80ern. Der Eintritt ist frei.

Aufstehen gegen Rassismus

Posted on | April 6, 2016 | Kommentare deaktiviert für Aufstehen gegen Rassismus

agrAus Anlass der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung und dem Einzug der AfD hat sich ein Aktionsbündnis gebildet – unter anderen sind der ASTA, IGM, die Jusos, Die Linke, das Griechenlandsolidaritätskomitee Frankfurt/Rhein-Main, die Interventionistische Linke, Die Partei, No-Fragida und einige Einzelpersonen beteiligt. Das Bündnis organisiert eine Kundgebung auf dem Römer am 14.4. von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr, um zu zeigen, dass es keine Normalität ist, dass die AfD in die STVV einzieht, dass wir eine lebenswerte Stadt für alle wollen und dazu gehört auch, dass wir Geflüchtete willkommen heißen. Dies soll auf Plakaten und mit hoffentlich vielen Menschen deutlich werden.
Bitte sagt den Termin weiter, nehmt an der Kundgebung teil und wenn möglich, malt ein Schild mit einer Aussage, die ihr rechter Politik entgegensetzen wollt.
Diese Kundgebung ist auch im Zusammenhang mit der Aktionskonferenz am 23./24.4. „Aufstehen gegen Rassismus“ zu sehen. Nähere Informationen dazu unter www.aufstehen-gegen-rassismus.de

Ostermarsch-Aufruf Frankfurt 2016

Posted on | Februar 16, 2016 | Kommentare deaktiviert für Ostermarsch-Aufruf Frankfurt 2016

2014-04-21-02Fluchtursachen beseitigen – Menschenrechte umsetzen
Die Welt ist aus den Fugen. Mehr als 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, vertrieben durch Kriege, Verfolgung und Perspektivlosigkeit. Wirtschaftliche Ausbeutung entzieht den Menschen besonders in Afrika ihre Lebensgrundlagen. Ein Teil dieser Menschen kommt nach Europa. Mitverursacht ist diese Entwicklung durch die Politik des globalen Nordens. Zur „Sicherung der Außengrenzen“ werden Menschenrechte verletzt. Die letzten Reste unseres Asylrechts stehen zur Disposition.
Eine gesamteuropäische Friedensordnung und Solidarität mit den zu uns kommenden Menschen ist mehr denn je gefragt. Statt dessen schickt der Bundestag nun auch deutsche Soldaten in den Krieg nach Syrien sowie andere Länder und Seegebiete. Damit wird gegen Grundgesetz und Völkerrecht verstoßen. Und es werden alle Erfahrungen missachtet, die bisher mit dem so genannten Krieg gegen den Terror gemacht wurden. Krieg ist Terror und er fördert den Terror. Er zwingt noch mehr Menschen zur Flucht aus den Kriegsgebieten.
Statt viel Geld aus Machtinteressen für Militärgewalt auszugeben, sollten diese Mittel direkt als Unterstützung für Flüchtlinge und Zivilbevölkerung verwendet werden, insbesondere für die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR.
Die Finanzströme des „IS“ sind auszutrocknen, der Nachschub an neuen Waffen und Kämpfern über die Türkei ist zu unterbinden. Der Teufelskreis von Krieg, Terror und Flucht muss durchbrochen werden.
Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Eine aktive Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa unter Einbeziehung Russlands
  • Keine Beteiligung der Bundeswehr am sogenannten Krieg gegen den Terror, wie z.B. in Afghanistan, Syrien, Irak, Mali und der Türkei
  • Einhaltung von Grundgesetz und Völkerrecht
  • Stop aller Waffenexporte, keine Waffenlieferungen in die Kriegsregion Nahost
  • Keine Zusammenarbeit mit Regierungen, die den „IS“ oder andere Terrormilizen unterstützen
  • Wir wollen zu Ostern ein Zeichen setzen für eine andere Politik. Wir wollen Frieden, Abrüstung, internationale Solidarität und die friedliche Lösung inter-nationaler Konflikte.

    In Rödelheim startet der diesjährige Ostermarsch am 28. März um 10:30 Uhr am Bahnhof. Von dort aus geht es über Bockenheim zur zentralen Kundgebung am Römer.

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