Mit der folgenden Datenschutzerkl\u00e4rung m\u00f6chten wir Sie dar\u00fcber aufkl\u00e4ren, welche Arten Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend auch kurz als „Daten\u201c bezeichnet) wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten. Die Datenschutzerkl\u00e4rung gilt f\u00fcr alle von uns durchgef\u00fchrten Verarbeitungen personenbezogener Daten, sowohl im Rahmen der Erbringung unserer Leistungen als auch insbesondere auf unseren Webseiten, in mobilen Applikationen sowie innerhalb externer Onlinepr\u00e4senzen, wie z.B. unserer Social-Media-Profile (nachfolgend zusammenfassend bezeichnet als „Onlineangebot\u201c).<\/p>\n\n\n\n
Die verwendeten Begriffe sind nicht geschlechtsspezifisch.<\/p>\n\n\n\n
Stand: 10. September 2023<\/p>\n\n\n\n
Ulrich Dalbert, Carolina Knull, Malte Stiever, Margarete Wiemer (Sprecher der Stadtteilgruppe),
Inge Pauls (Fraktionsvorsitzende der Ortsbeiratsfraktion die farbechten\/Die Linke im Ortsbezirk 7)
E-Mail-Adresse: inge.pauls(at)dielinkeobr7.de<\/p>\n\n\n\n
Copyright f\u00fcr Fotos, sofern nicht im Beitrag anders angegeben: die farbechten\/Die Linke<\/p>\n\n\n\n
Ma\u00dfgebliche Rechtsgrundlagen nach der DSGVO: <\/strong>Im Folgenden erhalten Sie eine \u00dcbersicht der Rechtsgrundlagen der DSGVO, auf deren Basis wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass neben den Regelungen der DSGVO nationale Datenschutzvorgaben in Ihrem bzw. unserem Wohn- oder Sitzland gelten k\u00f6nnen. Sollten ferner im Einzelfall speziellere Rechtsgrundlagen ma\u00dfgeblich sein, teilen wir Ihnen diese in der Datenschutzerkl\u00e4rung mit.<\/p>\n\n\n\n Nationale Datenschutzregelungen in Deutschland: <\/strong>Zus\u00e4tzlich zu den Datenschutzregelungen der DSGVO gelten nationale Regelungen zum Datenschutz in Deutschland. Hierzu geh\u00f6rt insbesondere das Gesetz zum Schutz vor Missbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung (Bundesdatenschutzgesetz \u2013 BDSG). Das BDSG enth\u00e4lt insbesondere Spezialregelungen zum Recht auf Auskunft, zum Recht auf L\u00f6schung, zum Widerspruchsrecht, zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, zur Verarbeitung f\u00fcr andere Zwecke und zur \u00dcbermittlung sowie automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall einschlie\u00dflich Profiling. Ferner k\u00f6nnen Landesdatenschutzgesetze der einzelnen Bundesl\u00e4nder zur Anwendung gelangen.<\/p>\n\n\n\n Hinweis auf Geltung DSGVO und Schweizer DSG: <\/strong>Diese Datenschutzhinweise dienen sowohl der Informationserteilung nach dem schweizerischen Bundesgesetz \u00fcber den Datenschutz (Schweizer DSG) als auch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Aus diesem Grund bitten wir Sie zu beachten, dass aufgrund der breiteren r\u00e4umlichen Anwendung und Verst\u00e4ndlichkeit die Begriffe der DSGVO verwendet werden. Insbesondere statt der im Schweizer DSG verwendeten Begriffe \u201eBearbeitung\u201c von \u201ePersonendaten\u201c, „\u00fcberwiegendes Interesse“ und „besonders sch\u00fctzenswerte Personendaten“ werden die in der DSGVO verwendeten Begriffe \u201eVerarbeitung\u201c von \u201epersonenbezogenen Daten\u201c sowie „berechtigtes Interesse“ und „besondere Kategorien von Daten“ verwendet. Die gesetzliche Bedeutung der Begriffe wird jedoch im Rahmen der Geltung des Schweizer DSG weiterhin nach dem Schweizer DSG bestimmt.<\/p>\n\n\n\n Die nachfolgende \u00dcbersicht fasst die Arten der verarbeiteten Daten und die Zwecke ihrer Verarbeitung zusammen und verweist auf die betroffenen Personen.<\/p>\n\n\n\n Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Ma\u00dfgabe der gesetzlichen Vorgaben gel\u00f6scht, sobald deren zur Verarbeitung erlaubten Einwilligungen widerrufen werden oder sonstige Erlaubnisse entfallen (z.B. wenn der Zweck der Verarbeitung dieser Daten entfallen ist oder sie f\u00fcr den Zweck nicht erforderlich sind). Sofern die Daten nicht gel\u00f6scht werden, weil sie f\u00fcr andere und gesetzlich zul\u00e4ssige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung auf diese Zwecke beschr\u00e4nkt. D.h., die Daten werden gesperrt und nicht f\u00fcr andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. f\u00fcr Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gr\u00fcnden aufbewahrt werden m\u00fcssen oder deren Speicherung zur Geltendmachung, Aus\u00fcbung oder Verteidigung von Rechtsanspr\u00fcchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen nat\u00fcrlichen oder juristischen Person erforderlich ist. Unsere Datenschutzhinweise k\u00f6nnen ferner weitere Angaben zu der Aufbewahrung und L\u00f6schung von Daten beinhalten, die f\u00fcr die jeweiligen Verarbeitungen vorrangig gelten.<\/p>\n\n\n\n Cookies sind kleine Textdateien, bzw. sonstige Speichervermerke, die Informationen auf Endger\u00e4ten speichern und Informationen aus den Endger\u00e4ten auslesen. Z.B. um den Login-Status in einem Nutzerkonto, einen Warenkorbinhalt in einem E-Shop, die aufgerufenen Inhalte oder verwendete Funktionen eines Onlineangebotes speichern. Cookies k\u00f6nnen ferner zu unterschiedlichen Zwecken eingesetzt werden, z.B. zu Zwecken der Funktionsf\u00e4higkeit, Sicherheit und Komfort von Onlineangeboten sowie der Erstellung von Analysen der Besucherstr\u00f6me.<\/p>\n\n\n\n Hinweise zur Einwilligung: <\/strong>Wir setzen Cookies im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften ein. Daher holen wir von den Nutzern eine vorhergehende Einwilligung ein, au\u00dfer wenn diese gesetzlich nicht gefordert ist. Eine Einwilligung ist insbesondere nicht notwendig, wenn das Speichern und das Auslesen der Informationen, also auch von Cookies, unbedingt erforderlich sind, um dem den Nutzern einen von ihnen ausdr\u00fccklich gew\u00fcnschten Telemediendienst (also unser Onlineangebot) zur Verf\u00fcgung zu stellen. Zu den unbedingt erforderlichen Cookies geh\u00f6ren in der Regel Cookies mit Funktionen, die der Anzeige und Lauff\u00e4higkeit des Onlineangebotes , dem Lastausgleich, der Sicherheit, der Speicherung der Pr\u00e4ferenzen und Auswahlm\u00f6glichkeiten der Nutzer oder \u00e4hnlichen mit der Bereitstellung der Haupt- und Nebenfunktionen des von den Nutzern angeforderten Onlineangebotes zusammenh\u00e4ngenden Zwecken dienen. Die widerrufliche Einwilligung wird gegen\u00fcber den Nutzern deutlich kommuniziert und enth\u00e4lt die Informationen zu der jeweiligen Cookie-Nutzung.<\/p>\n\n\n\n Hinweise zu datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlagen: <\/strong>Auf welcher datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlage wir die personenbezogenen Daten der Nutzer mit Hilfe von Cookies verarbeiten, h\u00e4ngt davon ab, ob wir Nutzer um eine Einwilligung bitten. Falls die Nutzer einwilligen, ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer Daten die erkl\u00e4rte Einwilligung. Andernfalls werden die mithilfe von Cookies verarbeiteten Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. an einem betriebswirtschaftlichen Betrieb unseres Onlineangebotes und Verbesserung seiner Nutzbarkeit) verarbeitet oder, wenn dies im Rahmen der Erf\u00fcllung unserer vertraglichen Pflichten erfolgt, wenn der Einsatz von Cookies erforderlich ist, um unsere vertraglichen Verpflichtungen zu erf\u00fcllen. Zu welchen Zwecken die Cookies von uns verarbeitet werden, dar\u00fcber kl\u00e4ren wir im Laufe dieser Datenschutzerkl\u00e4rung oder im Rahmen von unseren Einwilligungs- und Verarbeitungsprozessen auf.<\/p>\n\n\n\n Speicherdauer: <\/strong>Im Hinblick auf die Speicherdauer werden die folgenden Arten von Cookies unterschieden:<\/p>\n\n\n\n Allgemeine Hinweise zum Widerruf und Widerspruch (sog. „Opt-Out“): <\/strong>Nutzer k\u00f6nnen die von ihnen abgegebenen Einwilligungen jederzeit widerrufen und der Verarbeitung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben widersprechen. Hierzu k\u00f6nnen Nutzer unter anderem die Verwendung von Cookies in den Einstellungen ihres Browsers einschr\u00e4nken (wobei dadurch auch die Funktionalit\u00e4t unseres Onlineangebotes eingeschr\u00e4nkt sein kann). Ein Widerspruch gegen die Verwendung von Cookies zu Online-Marketing-Zwecken kann auch \u00fcber die Websites https:\/\/optout.aboutads.info<\/a> und https:\/\/www.youronlinechoices.com\/<\/a> erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n\n\n\n Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterst\u00fctzer, Interessenten, Gesch\u00e4ftspartner oder sonstiger Personen (Zusammenfassend „Betroffene“), wenn wir mit ihnen in einem Mitgliedschafts- oder sonstigem gesch\u00e4ftlichen Verh\u00e4ltnis stehen und unsere Aufgaben wahrnehmen sowie Empf\u00e4nger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im \u00dcbrigen verarbeiten wir die Daten Betroffener auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder \u00d6ffentlichkeitsarbeit handelt.<\/p>\n\n\n\n Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung, bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Mitgliedschafts- oder Vertragsverh\u00e4ltnis, aus dem sich auch die Erforderlichkeit etwaiger Datenangaben ergeben (im \u00dcbrigen weisen wir auf erforderliche Daten hin).<\/p>\n\n\n\n Wir l\u00f6schen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Wir bewahren die Daten so lange auf, wie sie zur Gesch\u00e4ftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gew\u00e4hrleistungs- oder Haftungspflichten auf Grundlage unserer berechtigten Interesse an deren Regelung relevant sein k\u00f6nnen. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberpr\u00fcft; im \u00dcbrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.<\/p>\n\n\n\n Wir nutzen Blogs oder vergleichbare Mittel der Onlinekommunikation und Publikation (nachfolgend „Publikationsmedium“). Die Daten der Leser werden f\u00fcr die Zwecke des Publikationsmediums nur insoweit verarbeitet, als es f\u00fcr dessen Darstellung und die Kommunikation zwischen Autoren und Lesern oder aus Gr\u00fcnden der Sicherheit erforderlich ist. Im \u00dcbrigen verweisen wir auf die Informationen zur Verarbeitung der Besucher unseres Publikationsmediums im Rahmen dieser Datenschutzhinweise.<\/p>\n\n\n\n Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Post, Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via soziale Medien) sowie im Rahmen bestehender Nutzer- und Gesch\u00e4ftsbeziehungen werden die Angaben der anfragenden Personen verarbeitet soweit dies zur Beantwortung der Kontaktanfragen und etwaiger angefragter Ma\u00dfnahmen erforderlich ist.<\/p>\n\n\n\n Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:<\/strong><\/p>\n\n\n\n\n
\u00dcbersicht der Verarbeitungen<\/h2>\n\n\n\n
Arten der verarbeiteten Daten<\/h3>\n\n\n\n
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Kategorien betroffener Personen<\/h3>\n\n\n\n
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Zwecke der Verarbeitung<\/h3>\n\n\n\n
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L\u00f6schung von Daten<\/h2>\n\n\n\n
Einsatz von Cookies<\/h2>\n\n\n\n
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Wahrnehmung von Aufgaben nach Satzung oder Gesch\u00e4ftsordnung<\/h2>\n\n\n\n
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Blogs und Publikationsmedien<\/h2>\n\n\n\n
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Des Weiteren behalten wir uns vor, auf Grundlage unserer berechtigten Interessen die Angaben der Nutzer zwecks Spamerkennung zu verarbeiten.
Auf derselben Rechtsgrundlage behalten wir uns vor, im Fall von Umfragen die IP-Adressen der Nutzer f\u00fcr deren Dauer zu speichern und Cookies zu verwenden, um Mehrfachabstimmungen zu vermeiden.
Die im Rahmen der Kommentare und Beitr\u00e4ge mitgeteilten Informationen zur Person, etwaige Kontakt- sowie Webseiteninformationen als auch die inhaltlichen Angaben werden von uns bis zum Widerspruch der Nutzer dauerhaft gespeichert;
Rechtsgrundlagen:<\/strong> Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).<\/li>\n\n\n\n
Die Nutzer k\u00f6nnen gerne Pseudonyme nutzen oder auf die Eingabe des Namens oder der Emailadresse verzichten. Sie k\u00f6nnen die \u00dcbertragung der Daten komplett verhindern, indem sie unser Kommentarsystem nicht nutzen. Das w\u00e4re schade, aber leider sehen wir keine Alternativen, die ebenso effektiv funktionieren;
Dienstanbieter:<\/strong> Aut O\u2019Mattic A8C Irland Ltd., Grand Canal Dock, 25 Herbert Pl, Dublin, D02 AY86, Irland; Rechtsgrundlagen:<\/strong> Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website:<\/strong> https:\/\/automattic.com<\/a>; Datenschutzerkl\u00e4rung:<\/strong> https:\/\/automattic.com\/privacy<\/a>. Grundlage Drittland\u00fcbermittlung:<\/strong> EU-US Data Privacy Framework (DPF).<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\nKontakt- und Anfragenverwaltung<\/h2>\n\n\n\n
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